§1 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote der EQUAN.DE richten sich ausschließlich an volljährige Personen.

Mit der Registrierung als Nutzer der EQUAN.DE akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt).

Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste auf EQUAN.DE ab. EQUAN.DE nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der EQUAN.DE an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und EQUAN.DE zustande.

Mit dem Abschluss der Registrierung erwirbt der Nutzer die Zugangsberechtigung zu den EQUAN.DE Kontakt- und Ausschreibungsdiensten.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste der EQUAN.DE mit EQUAN.DE. Kontaktdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der EQUAN.DE können dem Impressum entnommen werden.

Die Leistungen von EQUAN.DE werden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erbracht.

§2 Registrierung, Zusicherungen bei Registrierung

Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste auf EQUAN.DE zu registrieren.

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, EQUAN.DE Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. EQUAN.DE wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

EQUAN.DE kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf EQUAN.DE angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt, zu sein. EQUAN.DE leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

§3 Gegenstand und Leistungsumfang

Das EQUAN.DE Kontakt- und Ausschreibungsportal bietet registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an:

Das unentgeltliche Kontaktprofil zur Vermittlung von Projektaufträgen. Diese Mitgliedschaft wird „Basis - Mitgliedschaft“ genannt. Der folgende Satz ist besser in der nächsten Zeile zur besseren Übersicht aufgehoben Das entgeltliche Kontaktprofil zur Vermittlung von Projektaufträgen. Diese Mitgliedschaft wird „Premium - Mitgliedschaft“ genannt.

EQUAN.DE behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. EQUAN.DE ist ferner berechtigt, die Leistungen in einem zumutbaren Umfang zu verringern.

EQUAN.DE behält sich bezüglich der Gestaltung, des Inhalts und der Form des Dienstes redaktionelle Freiheit vor. Insbesondere im Interesse der Aktualität des Dienstes oder bei einer allgemeinen Änderung des Informationsbedarfes ist EQUAN.DE berechtigt, Form und Inhalt des Dienstes zu ändern. Diese Änderung darf nichtzulasten des vertraglichen Umfangs und des mit einer Vergütung bezahlten Dienstes geschehen. Aus den oben genannten Gründen kann EQUAN.DE insbesondere auch die Art der mit den Diensten verbundenen Kommunikationsmöglichkeiten und Datenbanken ändern.

Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechungen führen. Für die Dauer dieser Unterbrechungszeit sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist EQUAN.DE von der Verpflichtung zur Leistung des Dienstes befreit.

Jegliche Nutzung der auf EQUAN.DE angebotenen Dienste und Inhalte, mit Ausnahme der von EQUAN.DE bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch EQUAN.DE.

EQUAN.DE stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. EQUAN.DE ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von EQUAN.DE zu entfernen.

Der Nutzer ist für alle Genehmigungen und Erlaubnisse, die notwendig sind, um den Dienst zu empfangen, selbst verantwortlich.

EQUAN.DE bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. EQUAN.DE beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

§4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet

- ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen.

- nur solche Fotos seiner Person an EQUAN.DE zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf EQUAN.DE erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer Personen als Nutzer ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen Firmenlogos und/oder Graphiken enthalten.

- bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf EQUAN.DE die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, EQUAN.DE - Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.

- keine pornografischen oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Ebenso darf keine anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) verwendet werden. Trennung des Satzes, da er sonst zu lang ist.

- keine gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken- oder Patentrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, ohne dazu berechtigt zu sein.

- keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (z.B. in Form der Versendung von Kettenbriefen oder der Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen).

- andere Nutzer nicht unzumutbar (z.B. durch Spam) zu belästigen.

- jede Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts sowie jede Handlung, die die Funktionalität der EQUAN.DE - Infrastruktur beeinträchtigt, zu unterlassen.

§5 Vertragslaufzeit, Zahlung/Rückzahlung

Der Vertrag für die Bereitstellung der Kontakt- und Ausschreibungsdienste dauert entsprechend dem jeweils gewähltem Zahlungsintervall und verlängert sich nicht automatisch nach Ablauf.

Der Nutzer kann sowohl die unentgeltliche als auch die entgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann per E-mail an EQUAN.DE erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die gültige, auf EQUAN.DE registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers, anzugeben.

EQUAN.DE ist unbeschadet weitergehender Ansprüche dazu berechtigt, diesen Vertrag fristlos und ohne dass sich daraus Rechte des Nutzers ergeben können, zu kündigen, falls der Nutzer wesentliche Verpflichtungen, insbesondere die in §4 beschriebenen verletzt. EQUAN.DE ist berechtigt, diesen Vertrag fristlos zu kündigen, falls der Nutzer durch seine Teilnahme an der Bereitstellung des Kontakt- und Ausschreibungsdienstes Störungen in der Datenbank oder den Informationsträgern hervorruft.

Die Regelungen in §4 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

Ein wichtiger Kündigungsgrund für EQUAN.DE liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf des jeweils gewählten Zahlungsintervalls für EQUAN.DE unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von EQUAN.DE und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden:

- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer.

- Der Ruf, der auf EQUAN.DE angebotenen Dienste, wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B., wenn sich nach der Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, wirbt).

Freistellungsansprüche und Rechtsverzichte zugunsten EQUAN.DE bleiben über das Ende dieses Vertrages hinaus wirksam.

Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf EQUAN.DE im Bereich der Onlinezahlungsverfahren geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium - Mitgliedschaft sind vorab für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der installierten Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten.

Insbesondere Bankgebühren in Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er den jeweiligen Kosten auslösenden Umstand zu vertreten hat. EQUAN.DE kann den Nutzern die Rechnungen über Entgelte per E-Mail übermitteln.

Bereits gezahlte Gebühren werden im Falle einer Kündigung nicht zurückerstattet. Hierbei ist es unerheblich, ob die Kündigung durch den Nutzer oder durch EQUAN.DE erfolgt.

§6 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen

EQUAN.DE übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der EQUAN.DE bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. EQUAN.DE gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

Der Nutzer erkennt an, dass Informationen, die EQUAN.DE von Fremdanbietern bezieht, oder die von einem Fremdeingeber in das Informationssystem eingegeben wurden, EQUAN.DE nicht zurechenbar sind und von EQUAN.DE auch nicht überprüft werden können.

§7 Haftung von EQUAN.DE

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen EQUAN.DE (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Sofern die Nutzer über EQUAN.DE Verträge untereinander schließen, ist EQUAN.DE hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. EQUAN.DE haftet nicht, falls im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag die daraus hervorgehenden Erfüllungspflichten zwischen den Nutzern nicht zustande kommen. EQUAN.DE haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

Soweit EQUAN.DE kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich hieraus nicht.

Der Nutzer erkennt an, dass bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen, wie z.B. Feuer, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen sowie sonstigen Umständen, die von EQUAN.DE nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung oder Einstellung des Dienstes erforderlich machen, EQUAN.DE für die Dauer der Einschränkung oder Einstellung von der Pflicht zur Leistung befreit ist. Höhere Gewalt ist ebenfalls gegeben, wenn EQUAN.DE infolge eines Computervirus im System seine Leistungen einschränken oder völlig einstellen muss und sich EQUAN.DE nicht zu angemessenen Bedingungen gegen das Eindringen des Computervirus schützen konnte.

§8 Freistellung

Der Nutzer stellt EQUAN.DE von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen EQUAN.DE wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf EQUAN.DE eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt EQUAN.DE ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen EQUAN.DE wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der EQUAN.DE durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle EQUAN.DE aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von EQUAN.DE bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer EQUAN.DE nach Wahl von EQUAN.DE auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der EQUAN.DE durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Kenntnisnahme und Aufforderung durch EQUAN.DE sofort einstellen.

§9 Datenschutz

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass EQUAN.DE seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

Soweit sich EQUAN.DE Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist EQUAN.DE berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, sofern dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.

EQUAN.DE ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Kunden an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist

EQUAN.DE steht dafür ein, dass alle Personen, die von EQUAN.DE mit der Abwicklung betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.

EQUAN.DE ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an EQUAN.DE übermitteln, äußerst wichtig ist. EQUAN.DE beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). EQUAN.DE wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder zur Kenntnis bringen.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass EQUAN.DE dem Nutzer während der Laufzeit des Vertrages E-Mails zum technischen Support, mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Leistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten, Erinnerungen und Informationen und mit sonstigen den Betrieb der EQUAN.DE Plattform betreffende Informationen zusendet.

§10 Schlussbestimmungen

Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

EQUAN.DE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. EQUAN.DE wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. EQUAN.DE wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an EQUAN.DE per E-Mail übermitteln. EQUAN.DE kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Briefpost an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

Erfüllungsort ist der Sitz von EQUAN.DE.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von EQUAN.DE.